Würzburg – Die Auszählung der Stadtratswahl bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 wird, im Gegensatz zur manuell ausgezählten Oberbürgermeisterwahl, zum ersten Mal mit Hilfe eines elektronischen Wahlauszählungsverfahrens durchgeführt. Dazu werden ein „Stimmzettelmodul“ und Barcodestifte eingesetzt.
Barcodeleser werden bereits seit Jahrzehnten auch in sicherheitsrelevanten Bereichen eingesetzt. Die Erfahrung in anderen Kommunen, die bereits ein elektronisches Wahlauszählungsverfahren im Einsatz hatten, hat gezeigt, dass die Wahlauszählung einfacher und schneller – in manchen Fällen noch am Wahlabend selbst – abgeschlossen werden kann.
Wie funktioniert das elektronische Auszählsystem?
Jeder einzelne Stimmzettel für die Stadtratswahl wird zunächst mit einem individuellen Barcodeaufkleber versehen. Auf dem Stimmzettel selbst befindet sich neben jeder Partei/Wählergruppe in der Kopfleiste sowie neben jedem Kandidatennamen ebenfalls ein Barcode. Ein Wahlhelfer scannt zunächst den Barcodeaufkleber des Stimmzettels und dann die jeweiligen Barcodes der gewählten Partei oder der gewählten Kandidaten mit dem Barcodestift ein. Ein zweiter Wahlhelfer kontrolliert die Eingabe auf dem Bildschirm. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, die korrekte Erfassung der einzelnen Stimmzettel zu überprüfen.
Das Programm erkennt während der Erfassung ungültige Stimmzettel. Beispielsweise, wenn die maximale Stimmenanzahl überschritten ist. Die Erfassung der Stimmzettel erfolgt in mehreren Auszählungsteams. Die Daten der Auszählungsteams werden nach Beendigung der Auszählung mittels eines USB-Sticks zusammengeführt.
Das Wahlauszählungsprogramm wertet letztlich die abgegebenen Stimmen aus, fasst die Gesamtergebnisse zusammen und bereitet sie in einer Ergebnisniederschrift unterschriftsreif vor. Die Stimmzettel werden aufbewahrt und die notwendigen Unterlagen auf Papier gedruckt. Der Wahlvorstand übergibt nach Beendigung der Auszählung die Niederschrift mit Anlagen und einen USB-Stick, auf dem sich das Gesamtergebnis des Wahlbezirks befindet, an das Wahlamt. Somit ist keine Datenleitung notwendig. Das Programm wie auch der Einsatz der Barcodestifte ist datenschutzrechtlich geprüft und freigegeben.
Die Wahlteams werden mit Laptops, Druckern und Barcodestiften ausgestattet. Die Wahlhelfer*innen werden neben der üblichen rechtlichen Wahleinweisung auch im praktischen Umgang mit dem neuen elektronischen Wahlauszählungsprogramm und der Verwendung der Barcodestifte geschult.
Symbolbild: Das Würzburger Rathaus (Foto: wuerzburg24.com)
